Erläuterungen zur Tagesordnung der Bezirksbeiratssitzung vom 12.11.2002:

TOP 1 Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, sich mit Wünschen und Anregungen an den Bezirksbeirat zu wenden.

TOP 2 Das Garten- und Friedhofsamt wird die Planung für den Kinderspielplatz beim Hanne-Schorp-Pflumm-Weg im Neubaugebiet Lauchäcker vorstellen.

TOP 3 Der Bezirksbeirat wurde am 19.03.2002 über die Kanalerneuerung im Bereich der Filderhofstraße unterrichtet. Die Absicht, den Verkehr in der Filderhofstraße während der Bauzeit offen zu halten, kann nicht dauerhaft beibehalten werden. Vor allem aus Gründen der Sicherheit kommt es zu einer Vollsperrung. Busse und Individualverkehr werden umgeleitet. Das Tiefbauamt wird berichten.

TOP 4 Der Sicherheitsbeirat Vaihingen ist am 22.10.2002 zusammengekommen. Die Ergebnisse der Beratungen zur Tagesordnung

· Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus der Sicht des Polizeireviers Vaihingen + Möhringen

· Erfahrungen mit dem Sicherheitsdienst Lauchhau

· Gemeinwesenprojekt Lauchhau – Lauchäcker

· Wettbewerb: Mit Sicherheit Stuttgart

werden bekannt gegeben.

TOP 5 Im kommenden Jahr wird das Programm der Jugendforen weitergeführt. Notwendig ist, dass der Bezirksbeirat am Jugendforumstag präsent ist. Falls Interesse und die Bereitschaft zur Mitwirkung vorhanden sind, wird der Stadtbezirk Vaihingen sich bewerben. Auf die beiliegende Info von Frau Nann wird hingewiesen.

TOP 6 Unter Verschiedenes wird folgendes behandelt bzw. bekannt gegeben:

6.1 Straßenschäden Hauptstraße (Bezirksbeirat 17.09.2002 – Nr. 94)
Das Tiefbauamt kündigt am 08.10.2002 an, dass die Sanierung und Umgestaltung der Hauptstraße im Abschnitt zwischen der Eisbären- und Krehlstraße angesichts der Schäden vorgezogen wird. Dazu werden in Kürze Pläne entwickelt und in den Gremien vorgestellt. Im Hinblick auf das Geschehen im Bereich Schwabengalerie/Fruchtsaftgelände wird der weitere Straßenumbau erst nach Abschluss der Bauarbeiten folgen.

6.2 Verkehrsbehördliche Anordnung

· Das Amt für öffentliche Ordnung hat beim Gebäude Am Feldrand 54 C einen Behindertenstellplatz angeordnet.

· Verkehrsbeschränkung auf Anliegerverkehr beidseitig zur Raimundstraße.

6.3 Benützung öffentlicher Verkehrsflächen
Orangenaktion des Evangelischen Jugendwerks Bezirk Filder am 23.11.2002 an verschiedenen Plätzen in den Filderstadtbezirken

6.4 Raumsuche für das Mütterzentrum Vaihingen
Das Amt für Liegenschaften und Wohnen teilt mit Schreiben vom 01.10.2002 mit, dass das Mütterzentrum bei der Struktur des Gebäudes nicht in Kelterberg 2 untergebracht werden kann. Den Hinweis auf die frei gewordenen Räume Osterbronnstraße 2 A (bisher Außenstelle Gesundheitsamt) hat das Bezirksamt an das Mütterzentrum weiter gegeben.

6.5 Trauerfeiern am Volkstrauertag 17. November 2002

· 11:30 Uhr Friedhof Rohr, es laden ein Vereinsring Rohr und VdK Rohr

· 14:00 Uhr Buchrainfriedhof, es lädt ein VdK Vaihingen

6.6 Gemeinderatsanfrage
Anfrage und Antrag der StR’e Ripsam und Hill (CDU) vom 10.10.2002: Behindertengerechter Zugang zu Wahllokalen